Verbraucherschützende Informationspflichten im Lauterkeitsrecht

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Nach der UWG-Novelle von 2008 stellt sich die Frage, wie Verbraucher zu informierten Entscheidungen befähigt werden können, ohne sie mit einer Flut an Informationen zu überfordern. Zunächst ist der Einfluss von Informationen auf das Entscheidungsverhalten zu klären. Die moderne Verhaltensökonomie hilft, kognitive Schwächen zu identifizieren und realistischere Verhaltensprognosen zu erstellen. Der Autor untersucht verhaltensökonomische Ansätze und deren Berücksichtigung in der Rechtswissenschaft und befasst sich mit dem lauterkeitsrechtlichen Verbraucherleitbild, wobei er eine Rückkehr des „flüchtigen Verbrauchers“ verneint. Auf dieser Basis wird Art. 7 der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken analysiert, wobei er zu dem Schluss kommt, dass dieser als irreführungsunabhängige Informationspflicht zu verstehen ist. Bei der Auslegung ist die methodisch korrekte Berücksichtigung verhaltensökonomischer Erkenntnisse entscheidend, um eine optimale Steuerungsfunktion zu gewährleisten. Der Autor betont, dass im Einzelfall geprüft werden muss, welche Informationen Verbrauchern angeboten werden sollten und wie dies geschehen kann. Dabei sind auch spezielle Informationspflichten zu berücksichtigen, deren Bedeutung nicht unterschätzt werden darf. Informationspflichten sollen Transparenz schaffen, wobei diese nicht mit einem generellen Verständnis verwechselt werden darf.