Evaluation 2017 der Leistungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Infrastrukturbetreiberinnen

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Der Bund hat sich zum Ziel gesetzt, mittels der Leistungsvereinbarungen die Qualität der Bahninfrastruktur effizient und wirkungsvoll zu gewährleisten. Nach 17 Jahren Erfahrungen soll die Eignung der Leistungsvereinbarung als Führungsinstrument aufgezeigt werden. Die Evaluation konzentriert sich auf zwei Gegenstände. Gegenstand 1 umfasst die Leistungsvereinbarung und den Prozess zu deren Festlegung. Zentral ist dabei die Analyse der Bewältigung der Informationsasymmetrie, die zwischen dem Besteller der Leistungen (Bundesamt für Verkehr, BAV) und den Infrastrukturbetreibenden (ISB) besteht. Der Bund ist im Fall der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) sowohl Besteller wie auch Eigner. Gegenstand 2 der Studie stellt daher die Kohärenz zwischen Besteller- und Eignerpolitik dar. Dazu gehört auch die Untersuchung der Bewältigung allfälliger Zielkonflikte und die Vermeidung der Übersteuerung des Bestellers (BAV) durch den Eigner (Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation [GS UVEK] und Eidgenössische Finanzverwaltung [EFV]) oder den Finanzierer (Parlament). Die Studie enthält in ihrer Gesamtbeurteilung verschiedene Empfehlungen zur Optimierung der Leistungsvereinbarungen sowie des Steuerungsmodells.