Designgesetz

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Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle, wodurch der Schutz äußerer Erscheinungsbilder erleichtert wurde. In diesem bewährten Werk, verfasst von drei anerkannten Experten, wird das Designgesetz sowie die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung umfassend kommentiert. Praktiker im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, einschließlich Nichtjuristen, finden hier Antworten auf alle relevanten Fragen. Der Anhang enthält ein Entscheidungsregister zum Designrecht und wichtige Texte wie das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung. Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt zahlreiche Änderungen, darunter das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weitere Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes sowie die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, insbesondere den neuen § 22a DesignG (Datenschutz). Zudem wird die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs behandelt. Auch umfangreiche neue Rechtsprechung, einschließlich Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO, wird berücksichtigt. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Patentanwälte, Design-Agenturen, Unternehmen und deren Berater sowie Gerichte und Rechtspfleger.