Ausübung von steuerlichen Wahl- und Antragsrechten

Meer over het boek

Steuerliche Wahl- und Antragsrechte sind im gesamten Steuerrecht von großer Bedeutung für Steuerpflichtige und bieten Möglichkeiten zur Steuergestaltung. Die formellen Voraussetzungen für die Ausübung dieser Rechte sind bislang nur rudimentär und einzelfallabhängig behandelt worden. Diese Arbeit analysiert umfassend die formellen Voraussetzungen, die meist nicht explizit gesetzlich geregelt sind. Dabei werden die Problemfelder untersucht, beginnend mit der Rechtsnatur als steuerrechtliche Willenserklärung, und im Vergleich zu zivil- und öffentlich-rechtlichen Grundsätzen aufgearbeitet. Es wird erörtert, wer zur Ausübung dieser Rechte befugt ist und welche Besonderheiten bei Personenmehrheiten bestehen. Zudem wird die Form der Ausübung unter Berücksichtigung des BilMoG betrachtet. In der Rechtsprechung ist die Ausübung von Wahl- und Antragsrechten nur bis zum Eintritt der Bestandskraft zulässig, jedoch existiert ein Flickenteppich von Ausnahmekonstellationen. Der Verfasser bietet eine systematische Lösung, die auf allgemeinen steuerlichen Prinzipien basiert. Abschließend wird untersucht, ob der Steuerpflichtige für zukünftige Veranlagungszeiträume an seine Wahl gebunden ist und ob er diese rückwirkend ändern oder bei Willensmängeln anfechten kann.