Der Amsterdamer Vertrag

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Am 2. Oktober 1997 unterzeichneten die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten den Vertrag von Amsterdam, der am 16./17. Juni 1997 auf dem Europäischen Rat beschlossen wurde. Dieser Vertrag ändert den Vertrag über die Europäische Union und den EG-Vertrag und wird voraussichtlich bis Ende 1998 von den Mitgliedstaaten ratifiziert. Der Deutsche Bundestag hat bereits zugestimmt. Der Vertrag knüpft an die Neuerungen des Vertrags von Maastricht an und ergänzt diese in wesentlichen Bereichen. Im Fokus stehen institutionelle Reformen zur Vorbereitung auf die EU-Erweiterung nach Mittel- und Osteuropa, die Einführung einer sozialen Komponente, die Verbesserung der Freizügigkeit bei gleichzeitiger Stärkung der inneren Sicherheit sowie die Vertiefung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Der Kommentar ist nach den Abschnitten des Vertrags gegliedert: I. Grundprinzipien, Freizügigkeit und innere Sicherheit II. Union der Bürger III. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik IV. Die Organe der Union V. Engere Zusammenarbeit - „Flexibilität“. Innerhalb der Abschnitte werden Themen unter der Systematik: Bisherige Rechtslage/Amsterdamer Neuerungen/Bewertung kommentiert. Der Kommentar bietet eine umfassende Analyse aller Vertragsbestimmungen, Protokolle und Erklärungen und richtet sich an Leser, die sich intensiv mit der Entwicklung der Europäischen Union auseinandersetzen möchten. Der Umfang beträgt 367 Seiten.