Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums nach § 17 StGB im Spiegel der BGH-Rechtsprechung

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Der Autor untersucht, ob und wie latente Entscheidungsgründe aus Urteilstexten, insbesondere den Entscheidungsgründen, ermittelt werden können. Latente Entscheidungsgründe sind solche, die die Richter zu ihrer Entscheidung beeinflusst haben, jedoch nicht explizit in der Urteilsbegründung genannt werden. Diese können politische, ethische oder religiöse Überzeugungen sowie kriminalpolitische Konzepte umfassen. Christoph Roos bietet einen kritischen Überblick über Erklärungsversuche zu dem Verdacht, dass die tatsächlichen Entscheidungsgründe nicht vollständig im Urteilstext aufgeführt sind. Anhand der sozialwissenschaftlichen Inhaltsanalyse wird die Möglichkeit einer objektiven, wertungs- und ideologiekritischen Analyse richterlicher Entscheidungsgründe untersucht, wobei die Eignung dieser Methode für eine ideologiekritische Analyse dargelegt wird. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Vermeidbarkeit von Verbotsirrtümern nach § 17 StGB wird exemplarisch betrachtet, insbesondere die Kritik an einer zu strengen Handhabung dieses Paragraphen. Der Autor analysiert die Gründe für die restriktive Auslegung des § 17 StGB und beleuchtet das Kriterium der „Gewissensanspannung“, das der Bundesgerichtshof zur Unterscheidung zwischen vermeidbaren und unvermeidbaren Verbotsirrtümern verwendet. Die (rechts-)theoretischen und philosophischen Grundlagen sowie die Anwendung dieses Kriteriums werden kritisch hinterfragt.