Kulturelle Rechte und Verfassung

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In der politischen Diskussion wird einerseits nach einer stärkeren Anerkennung der rechtlichen Positionen kultureller Minderheiten gerufen, während andererseits die Stärkung 'kultureller Rechte' skeptisch betrachtet wird. Gabriele Britz untersucht die Möglichkeiten und Grenzen der Begründung kultureller Rechte. Trotz spärlicher gesetzlicher Vorgaben zeigen die Gerichte eine Offenheit für die Anerkennung besonderer kultureller Rechtspositionen, vermissen jedoch überzeugende rechtsdogmatische Begründungen. Anhand sozialwissenschaftlicher Forschung analysiert Britz die Grundlagen kultureller Differenz, die durch Selbst- und Fremdzuschreibungen sowie ethnische Grenzziehungen konstruiert wird und im individuellen Selbstverständnis bedeutend ist. Wenn eine 'kulturelle Identität' entsteht, dient sie als Grundlage für die Artikulation kultureller Belange. Die zentrale Frage ist, inwieweit im Rahmen verfassungsdogmatisch etablierter Rechtspositionen besondere kulturell motivierte Bedürfnisse anerkannt werden müssen. Welche theoretische Funktion könnten erweiterte kulturelle Rechte haben, und wie lassen sich diese im geltenden Verfassungsrecht begründen? Die grundrechtliche Relevanz des individuellen Selbstverständnisses ist entscheidend für die normative Verortung kultureller Differenz. Der gewählte grundrechtstheoretische Ansatz ermöglicht die Begründung bestimmter kultureller Rechte, setzt jedoch auch klare Grenzen.