Die informatorische Rechtsstellung des Bürgers

Meer over het boek

Dieter Kugelmann untersucht die Fortentwicklungen des Verwaltungsrechts im Kontext der Informationsgesellschaft, wobei die Bedeutung von Informationen im Rechtskontext parallel zu gesellschaftlichen Entwicklungen wächst. Dies wirft für Bürger die Frage auf, unter welchen Bedingungen sie Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten können. Anregungen kommen sowohl aus dem EU-Recht als auch aus einem veränderten Verständnis des Verfassungsrechts, insbesondere der Grundrechte. Die Regelungen zur Akteneinsicht im Verwaltungsrecht bieten Potenzial zur Weiterentwicklung. Zudem gewährt das Umweltinformationsgesetz einen bedingungslosen Anspruch auf Umweltinformationen, was die Diskussion über allgemeine Informationsrechte anregt. Kugelmann behandelt die Ausgestaltung bestehender relevanter Rechte im Verwaltungsrecht und thematisiert den Ausgleich zwischen diesen Rechten und dem Schutz personenbezogener Daten Dritter. Vor diesem Hintergrund interpretiert er bestehende Vorschriften zur Akteneinsicht neu. Anschließend leitet er allgemeine Strukturen von Informationsrechten des Bürgers ab, die ein kohärentes Verständnis der geltenden Informationsrechte ermöglichen und die Gestaltung neuer Informationsrechte unterstützen.