Leistungspflichten und Schutzpflichten

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Mit dem Reformentwurf der Schuldrechtskommission von 1992 wurde dem allgemeinen Schuldrecht des BGB ein neues Leistungsstörungskonzept entgegengesetzt, das den Begriff der Pflichtverletzung als zentralen Grundtatbestand einführt. Dieser Entwurf regt eine Überprüfung an, ob neue Grundkategorien für das Schuldrecht entwickelt wurden. Der Autor untersucht das allgemeine Leistungsstörungsrecht des BGB sowie die Vorschriften des Kommissionsentwurfs, wobei er sich auf die Unterscheidung zwischen Leistungspflichten und Schutzpflichten stützt. Im Fokus stehen die Themen Schadensersatz, Rücktritt und die Befreiung von der Primärleistungspflicht, die jeweils aus der Nichterfüllung der Leistungspflicht und der Verletzung von Schutzpflichten abgeleitet werden. Ein weiterer Teil der Arbeit widmet sich der Unterlassungspflicht und deren Behandlung im Leistungsstörungsrecht. Die Reformvorschläge des Kommissionsentwurfs werden überwiegend abgelehnt, und stattdessen wird ein Verständnis der §§ 275 ff BGB entwickelt, das sich an der Unterscheidung von Leistungs- und Schutzpflichten orientiert. Es wird argumentiert, dass dem Schuldrecht des BGB das Prinzip der Haftung für jede schuldhafte Pflichtverletzung zugrunde liegt. Diese Perspektive führt zu einer abweichenden Bewertung der Störungsformen Unmöglichkeit und Verzug sowie deren Funktion im Regelungszusammenhang der §§ 275 ff BGB und zu einer differenzierten Betrachtung der Zusammenhänge von