Evaluation Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung des Landes Baden-Württemberg

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Der folgende Text präsentiert die Ergebnisse der Evaluation der VwV Öffentlichkeitsbeteiligung des Landes Baden-Württemberg. Diese VwV und ihre Evaluation sind einzigartig, da es zuvor keine vergleichbaren Regelungen oder wissenschaftlichen Untersuchungen in der öffentlichen Verwaltung gab. Die VwV Öffentlichkeitsbeteiligung zielt darauf ab, der betroffenen Öffentlichkeit eine frühzeitige Beteiligung zu ermöglichen, bevor wesentliche Entscheidungen über Vorhaben, insbesondere große Infrastrukturprojekte, getroffen werden. Die Träger von Vorhaben sollen angeregt werden, die Öffentlichkeit frühzeitig zu informieren und ihr die Möglichkeit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Dies erfolgt vor dem formellen Genehmigungsverfahren und nutzt informelle Verfahren, die von den gesetzlichen Vorgaben abweichen. Gemäß § 25 Abs. 3 VwVfG sind Behörden verpflichtet, Vorhabenträger zur Durchführung einer frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zu bewegen. Baden-Württemberg hat diese Regelung in drei landesspezifischen Vorschriften aufgegriffen. Die Evaluation untersucht die Auswirkungen dieser Maßnahmen und deren Implementierung im Kontext von Großprojekten, um eine neue Planungskultur zu fördern.