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Die Verfassungswidrigkeit der zeitlosen Untersuchungshaft

Von der Gesetzeslücke zum Menschenrechtsverstoß

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Inmitten der nationalen Diskussionen über die Verharmlosung der Haft und die vorzeitige Inhaftierung eines bestimmten Teils der Gesellschaft befasst sich die Arbeit mit dem Institut der Untersuchungshaft als Vorsichtsmaßnahme im Strafverfahren und den Auswirkungen des gesetzgeberischen Versäumnisses bezüglich ihrer Dauer, das unweigerlich in einem Verstoß gegen die Menschenrechte der strafrechtlich Verfolgten gipfelt. Das Problem beginnt mit der notwendigen Unterscheidung zwischen Freiheitsstrafe und (vorläufiger) Untersuchungshaft und der Inkohärenz einer gesetzlichen Befristung nur für das, was erst nach einem rechtskräftigen Strafurteil besteht. Um den latenten Widerspruch zu verdeutlichen, zieht der Autor internationale Beispiele heran (Portugal, Italien, Deutschland usw.), um die unantastbare Verantwortung des Staates für die Regelung der Untersuchungshaft hervorzuheben, unter Androhung der Institutionalisierung eines illegitimen, die Menschenrechte verletzenden Bestrafungsinstruments, das an die Feindschaft derjenigen grenzt, die in der Regel unter der Schuldvermutung (und nicht unter der Unschuldsvermutung) leiden und die Vernachlässigung durch die öffentlichen Institutionen auf die bedauernswerteste Weise erleiden: im Gefängnis.

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Die Verfassungswidrigkeit der zeitlosen Untersuchungshaft, Rafael Sauaia

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Jaar van publicatie
2023
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(Paperback)
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