Das Rechtsgrundbedürfnis einer Beschäftigung und seine Konsequenzen für eine erzwungene Prozessbeschäftigung

Meer over het boek

Die Arbeit untersucht rechtsgrundlose Beschäftigungskonstellationen im Arbeitsrecht und stellt fest, dass die verfassungsrechtlich verankerten Beschäftigungsinteressen beider Parteien nur durch anwendbares Arbeitsrecht verwirklicht werden können. Fehlt ein Arbeitsverhältnis, ist dies nicht gegeben, und bei erzwungener Prozessbeschäftigung wird das Untermaßverbot missachtet. Der Staat muss in Erfüllung seiner Schutzpflichten tätig werden, da eine Beschäftigung ohne bestehendes Arbeitsverhältnis trotz vieler Begründungstatbestände nicht ausgeschlossen ist. Besonders brisant ist dies bei erzwungener Prozessbeschäftigung, die aus dem allgemeinen Weiterbeschäftigungsanspruch resultiert. Die Untersuchung der Beschäftigungsinteressen des Arbeitnehmers und Arbeitgebers zeigt, dass die Grundrechte im Beschäftigungskontext nur bei Anwendung des Arbeitsrechts angemessen verwirklicht werden können. Mangels eines Arbeitsverhältnisses kann die Rechtsordnung eine bestehende Rechtsgrundlosigkeit nicht kompensieren. Der Staat muss handeln, da de lege lata das verfassungsrechtlich gebotene Untermaß bei erzwungener Prozessbeschäftigung unterschritten ist. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte, die von der Bestandsaufnahme über Grundbegriffe bis hin zur Befriedigung des Rechtsgrundbedürfnisses reichen und endet mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse.