Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ein Verteilungsp

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Die Kumulation in der FFH-Verträglichkeitsprüfung führt aufgrund nahezu erschöpfter Umweltbelastungskontingente zu Verteilungswirkungen. Behörden und Rechtsprechung versuchen, diese Wirkungen mit dem Prioritätsprinzip zu lösen. Der Autor untersucht, ob dieses Kriterium den betroffenen Grundrechtsinteressen gerecht wird und formuliert einen Lösungsvorschlag, der materielle und formelle Entscheidungskriterien kombiniert. Die Kumulationsprüfung stellt für Vorhabenträger, Behörden und Gerichte weiterhin eine Herausforderung dar, da es an konkretisierenden Normen mangelt. Dabei bleibt oft unberücksichtigt, dass die Kumulationsprüfung Verteilungswirkungen verursacht. Das Prioritätsprinzip wird als unzureichend erachtet, um den divergierenden Grundrechtsinteressen gerecht zu werden. Der Autor schlägt vor, die Kumulation stickstoffemittierender Projekte grundrechtsschonend verfahrensrechtlich zu stützen. Die Arbeit behandelt insbesondere den Wirkfaktor Stickstoffverbindungen und gliedert sich in mehrere Abschnitte, die von der Konkurrenz in der Kumulation bis hin zu rechtlichen Maßstäben und Lösungsansätzen reichen. Die Ergebnisse und Vorschläge zielen darauf ab, das Verteilungsproblem bei parallel beantragten Projekten zu lösen und die rechtlichen Vorgaben für die Kumulationsentscheidung zu klären.