Innere Verwaltung

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Die 11. Auflage des Kodex Innere Verwaltung, Stand 1.10.2006, berücksichtigt wesentliche Änderungen in verschiedenen Gesetzen, darunter das Fremdenpolizeigesetz, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz sowie das Sicherheitspolizeigesetz. Neu hinzugekommen sind das Bundesgesetz über Sicherheitsmaßnahmen bei Luftfahrzeugen aus Drittstaaten und die MindestpreisregelungsVO für Tabakerzeugnisse. Im Detail behandelt die Auflage unter anderem das Agrarverfahrensgesetz von 1950, das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz von 1991, die Amtssprachenverordnungen, das Asylgesetz von 2005, das Auskunftspflichtgesetz von 1987, das Gesetz zur Bekämpfung unzüchtiger Veröffentlichungen, das Kriegsmaterialgesetz von 1977, das Bundes-Berichtspflichtengesetz von 2001, sowie das Datenschutzgesetz von 2000. Weitere relevante Gesetze sind das E-Government-Gesetz von 2004, das Fremdenpolizeigesetz von 2005, das Informationssicherheitsgesetz von 2002, das Mediengesetz von 1981, das Passgesetz von 1992, das Pyrotechnikgesetz von 1974, das Staatsbürgerschaftsgesetz von 1985 und das Waffengesetz von 1996. Zusätzlich werden auch das Vereinsgesetz von 2002, das Versammlungsgesetz von 1953, das Verwaltungsstrafgesetz von 1991 und das Zivildienstgesetz behandelt. Diese umfassende Sammlung bietet eine wertvolle Übersicht über die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen der inneren Verwaltung.