Verfassungsrechtliche Argumentation - zwischen dem Optimismus und der Skepsis

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Die Auseinandersetzung der Verfassungsrechtler mit der verfassungsrechtlichen Argumentation fokussiert sich auf die methodologische Frage der „Rekonstruktion“ des Zwecks des anzuwendenden Verfassungsprinzips sowie auf die Methodologie dessen Konkretisierung. Der Autor entwickelt daraus mehrere zentrale Fragen: Welche Rolle spielt das Vorverständnis der Interpreten bei der Anwendung der Verfassung? Existiert eine universelle Struktur oder eine Variabilität des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes? Welche Folgen hat die Spannung zwischen Kognitivismus und Dezisionismus in der Verfassungsanwendung? Hat die hierarchische Struktur der Verfassung, insbesondere der Schutz des Verfassungskerns, Auswirkungen auf die Interpretation? Zudem wird die Rolle der verfassungsrechtlichen Argumentation bei der Bewältigung von Externalitäten, wie der Überlastung und dem Aktivismus der Verfassungsgerichte, thematisiert. Der Autor sieht einen Rahmenkonsens über die Methoden der Argumentation als Voraussetzung für rationalen juristischen Diskurs. Der Zweck dieses Konsenses liegt nicht in inhaltlicher Übereinstimmung, sondern in der Klarheit und Überzeugungskraft der Argumentation, die die Diskursteilnehmer zwingt, angemessen auf Gegenargumente zu reagieren.