Sozialstaat oder: globale soziale Rechte?

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Haben „Sozialstaatsverteidiger“ eine Chance, gegen Vorurteile anzukämpfen? Dieser AttacBasisText ermutigt dazu und bietet Rüstzeug für die Debatte um die Erneuerung des Sozialstaats auf nationaler und globaler Ebene. Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der BundesbürgerInnen den Sozialstaat und seine kollektiven Sicherungssysteme nicht aufgeben möchte, insbesondere in der Wirtschaftskrise, die seine Bedeutung unterstreicht. Diese Sichtweise ist in Westeuropa weit verbreitet, und Ankündigungen von Sozialreformen führen oft zu Protest und Widerstand. Der Widerstand gegen den Abbau des Sozialstaats wird als legitime Verteidigung zivilisatorischer, demokratischer Errungenschaften dargestellt. Eine globalisierungskritische Bewegung muss sich mit der sozialen Frage auseinandersetzen, um auf internationaler Ebene effektiv zu agieren. Es ist nicht möglich, sich global zu vernetzen, während sich die Perspektiven für viele Menschen durch den Abbau der sozialen Sicherungssysteme verschlechtern. Gleichzeitig ist es entscheidend, die Sozialstaatsdebatte im Inland mit der Schaffung international gültiger Sicherheitssysteme, wie den Globalen Sozialen Rechten, zu verknüpfen.