Die rechtliche Regulierung privater Militärunternehmen

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Angola, Sierra Leone, Kosovo, Afghanistan, Irak: Private Militärunternehmen, oft als Söldner bezeichnet, haben seit Ende der 1990er Jahre das Gesicht vieler Konflikte geprägt. Begriffe wie Blackwater, Abu Ghraib und Contractors sind mittlerweile weit verbreitet. Auch deutsche Behörden und die Bundeswehr haben zunehmend mit diesen Akteuren zu tun, sei es in multinationalen Einsätzen oder möglicherweise auf der Seite militärischer Gegner. Privatfirmen übernehmen zudem Dienstleistungen für die deutschen Streitkräfte, während ein einheitliches Regelwerk für den Umgang mit ihnen fehlt. Alexander Schäfer bietet eine umfassende Analyse des bestehenden deutschen, internationalen und Völkerrechts in Bezug auf private Militärunternehmen. Dabei werden erhebliche Gesetzeslücken im nationalen Recht deutlich, da die Aktivitäten dieser Unternehmen nicht ausreichend reguliert sind. Weder bei der Zulassung noch im Außenwirtschaftsverkehr existieren nennenswerte Kontrollmechanismen oder Beschränkungen. Der Autor schlägt Maßnahmen vor, um bestehende Strukturen anzupassen und sie für die spezifischen Risiken, die von privaten Militärunternehmen ausgehen, zu ertüchtigen.