Das vereinfachte UVP-Verfahren: Anwendung und Problemfelder

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Im Rahmen dieser Diplomarbeit wird das vereinfachte Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren in seinen grundlegenden Aspekten dargestellt, um auch Nicht-Juristen einen Überblick über Strukturen und Abläufe zu bieten. Dabei werden Auffälligkeiten zwischen Gesetzgebung und Rechtsprechung aufgezeigt, um problematische Bereiche zu identifizieren. Die Arbeit konzentriert sich auf den ersten, zweiten und sechsten Abschnitt des Verfahrens, während der dritte und vierte Abschnitt, die den Verkehrsbereich betreffen, ausgeklammert werden. Dieser Bereich stellt eine Sonderproblemzone dar, die spezifische Genehmigungskriterien und Regelungen erfordert, die vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) sowie anderen zuständigen Behörden festgelegt werden. Es hat sich gezeigt, dass die anfangs der Umweltverträglichkeitsprüfung zugeschriebene Bedarfsprüfung rechtlich nicht möglich ist und auch in der Praxis nicht durchgeführt werden kann. Die Diplomarbeit behandelt ausschließlich das vereinfachte Verfahren, dessen Strukturen, Abläufe und die damit verbundenen Problemfelder dargestellt werden. Anhand von Quervergleichen zum „normalen“ Verfahren werden zusätzliche Erkenntnisse gewonnen.