Von der UNESCO in die Generalversammlung: Palästina und die Vereinten Nationen

Meer over het boek

Die Palästinenserführung nutzt im Ringen um die Anerkennung der Staatlichkeit Palästinas seit langem das System der Vereinten Nationen für ihre Zwecke. Im Jahr 2011 gelang ihr dabei ein Achtungserfolg, indem die UNESCO Palästina als Vollmitglied aufnahm. Zeitgleich verlaufende Bemühungen in den VN selbst stießen zwar im Sicherheitsrat auf Widerstand, immerhin gelang aber die Aufwertung Palästinas in der Generalversammlung von einer bloßen observer entity zu einem observer state. Diese Ereignisse werfen eine Reihe von Rechtsfragen auf: War die Aufnahme Palästinas in die UNESCO angesichts der Haltung des Sicherheitsrats völkerrechtsgemäß? Hat die Generalversammlung nicht möglicherweise gegen Pflichten dem Sicherheitsrat gegenüber verstoßen? Die vorliegende Untersuchung gibt eine differenzierte Antwort und gewährt zugleich Einblicke in das tatsächliche Funktionieren der Vereinten Nationen. Inhaltsverzeichnis I. EinleitungII. Palästina und die UNESCO1. Historischer Hintergrund2. Gründe für die Aufnahme Palästinas im Jahr 20113. Rechtliche Bedingungen der UNESCO-Mitgliedschaft: Die Aufnahme Palästinas im Lichte der UNESCO-Satzung ₆ Aufnahme Palästinas im Lichte des Abkommens UNESCO-Vereinte Nationen4. Konsequenzen der UNESCO-Mitgliedschaft: Weltweite Anerkennung Palästinas? ₆ Abschluss völkerrechtlicher VerträgeIII. Palästina und die Vereinten Nationen1. Antrag auf Vollmitgliedschaft2. Aufwertung zum "Beobachterstaat" in der Generalversammlung: Zielsetzung Palästinas ₆ Völkerrechtskonformität des Verhaltens der GeneralversammlungIV. SchlussbetrachtungÜber den Autor Reihe Lectiones Inaugurales - Band 5